Rechtsprechung
| BSG, 06.09.2001 - B 4 RA 111/01 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ordnungsgemäße Bezeichnung des geltendgemachten Zulassungsgrunds der Divergenz durch die Klägerin - Abweichen des Landessozialgerichts in gravierender Form von den Grundsätzen der notwendigen Beurteilung der "Sachlage" - Abweichung eines Berufungsurteils von einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2 § 160a Abs. 2 S. 3
Revision wegen Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 17.02.2000 - 11 RA 667/98
- LSG Brandenburg, 22.04.2001 - L 2 RA 38/00
- BSG, 06.09.2001 - B 4 RA 111/01 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung
Auszug aus BSG, 06.09.2001 - B 4 RA 111/01 B
Ein solcher Widerspruch ist gegeben, wenn tragende Rechtssätze, die zwei Urteilen zugrunde gelegt worden sind, nicht übereinstimmen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).